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E-Privacy Verordnung (ePV) der EU:
Was ist das und welche Auswirkungen hat sie? (Teil I)

Schon seit 2016 tüfteln EU-Datenschutzexperten an der sogenannten ePrivacy-Verordnung (ePV) und planen, diese Ende 2019 in Kraft treten zu lassen. Doch was ist die ePV überhaupt? Und welchen Einfluss hat die Verordnung auf Sie als KMU?

! Da die Gesetzgebung und Rechtsprechung in einigen Fällen bisweilen unklar ist, sind Änderungen und Ergänzungen der hier angegebenen Informationen im Laufe der Zeit nicht auszuschließen und jederzeit möglich. Somit sind alle Angaben ohne Gewähr. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die nachstehenden Informationen keine Rechtsberatung darstellen und eine solche auch nicht ersetzen können. Eine Haftung unsererseits wird daher nicht übernommen.

E-Privacy Verordnung TeilI-Profi-Homepage
©vanillya/stock.adobe.com (#220144552, E-Privacy Verordnung)

 

E-Privacy als logische Fortführung der DSGVO?

Seit die Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 in Kraft trat, hat sich das Surfen im Internet stark verändert: Da flatterten massenhaft E-Mails ins virtuelle Postfach, die nach der ausdrücklichen Erlaubnis zur weiteren Nutzung der persönlichen Daten fragten. Zudem begleitet den interessierten Surfer seither ein Reigen an Zustimmungsdialogen, die auf jeder neu angesurften Website aufploppen. Was aber möchte nun die ePV? Hat Sie noch schärfere Datenschutzkontrollmechanismen zum Ziel? Oder wofür steht die Verordnung für mehr Privatsphäre im virtuellen Raum?

E-Privacy: Mehr Datenschutz in der elektronischen Kommunikation

Der Blick ins Protokoll der letzten dazu geführte EU-Debatte vom 26.10.2018 verrät: Die ePV soll die nicht mehr adäquat anwendbare Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation aus dem Jahr 2002 an die aktuellen technischen Kommunikationsstandards angleichen. So werden derzeit zwar klassische Kommunikationskanäle, wie Festnetz- und Internettelefonie oder Instant-Messaging (SMS), gesetzlich erfasst. Doch der Schutz von Daten ohne Personenbezug, die per E-Mail-Dienste, Online-Messenger oder smarte Alltagsgegenstände, wie Fitness-Tracker, vernetzte Fahrzeuge und smarte Haustechnik, ausgetauscht werden, sind im Moment noch nicht per Gesetz geschützt.

Das heißt, während die DSGVO explizit persönliche Daten schützt, geht die ePV noch einen Schritt weiter und verlangt auch den Schutz von Daten, die einfach nur privater Natur sind. Besonders deutlich wird die ePV am Beispiel des Messenger-Dienstes WhatsApp: hier werden Informationen ausgetauscht, die nicht zwingend einen Personenbezug haben, aber trotzdem privat sind und damit laut der E-Privacy-Verordnung auch schützenswert. Daraus ergibt sich: die ePV wird in Zukunft noch vor der DSGVO zur Anwendung kommen und stellt damit tatsächlich eine logische Fortführung der Datenschutzgrundverordnung dar.

Aber was bedeutet das nun für Sie als KMU?
Dazu erfahren sie in unserem zweiten Teil mehr.

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